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    Datenschutz für jung und alt

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    Serverstandort Deutschland - Es bleibt im Ländle

Nutzungsbedingungen

Mit der Anmeldung als Nutzer bei reggiON werden die nachstehenden Nutzungsbedingungen akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und reggiON. 1 Inhalt des Onlineangebots 1.1. reggiON verfolgt das Ziel, eine allgemeinnützige Plattform für Menschen, die sich regional Vernetzen und Aktiv sein wollen, zu sein. 1.2. reggiON bietet Nutzern die Möglichkeit, Mitglied des Netzwerks von reggiON (im Folgenden Netzwerk genannt) zu werden. Mit der Registrierung bekommt der Nutzer ein eigenes Profil, um sich innerhalb des Netzwerks zu präsentieren. Darüber hinaus erhält jeder Nutzer die Möglichkeit, Foren- und Blogbeiträge sowie Kommentare zu Artikeln innerhalb des Netzwerks zu verfassen, Bilder hochzuladen und die gebotenen Community-Funktionen zu nutzen. reggiON ist bemüht, den Nutzern am Netzwerk den Zugang und die Nutzung der Community nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen möglich zu machen. Auf Zugang und Nutzung des Netzwerks und der Community-Funktionen hat der Teilnehmer keinen Anspruch. 1.3. Das Einstellen von Daten, also Angaben (inklusive eines Fotos) im persönlichen Profil und das Veröffentlichen von Beiträgen (vor allem Blogs, Forum und/oder Kommentare zu Artikeln) sind ausschließlich für den privaten Gebrauch gedacht. Kommerzielle Zwecke sind nicht zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich mit Registrierung im Netzwerk insbesondere, keine werblichen oder anderweitig kommerziellen Daten anzugeben oder zu diesem Zweck zu veröffentlichen. 1.4. reggiON behält sich vor, Daten des Nutzers, die über das Internet-Angebot von reggiON für andere Nutzer von reggiON abrufbar sind, zurückzuweisen, zu editieren oder zu löschen. Über die gesetzlich angeordneten Fälle hinaus, übernimmt reggiON keine rechtliche Verpflichtung. 1.5. reggiON behält sich vor, die maximale Größe aller abzuspeichernden Daten jedes Teilnehmers insgesamt und/oder andere Vorgaben im Hinblick auf Art und den Umfang der Leistung zu definieren, einzuschränken oder zu erweitern. 1.6. reggiON versendet E-Newsletter an alle registrierten Nutzer. Mit der Registrierung willigt der Nutzer in den Erhalt des E-Newsletters an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse ein. Mit Beendigung der Teilnahme durch den Nutzer oder reggiON endet auch das mit der Teilnahme verbundene E-Newsletter-Abo und es werden keine weiteren E-Newsletter an diese E-Mail-Adresse gesandt. 2 Sperrung/Editierung/Löschung von Inhalten 2.1. reggiON hat das Recht, die vom Nutzer eingestellten Daten und veröffentlichten Inhalte jederzeit zu löschen. 2.2. reggiON ist insbesondere berechtigt, alle oder bestimmte Daten des Nutzers ohne vorherigen Hinweis oder eine Verwarnung zu sperren, teilweise oder komplett zu entfernen oder die vom Nutzer zum Hochladen bereitgestellten Daten nicht zu speichern, (a) sofern bei reggiON die berechtigte Annahme besteht, dass sie (1) eine Verleumdung oder Ehrverletzung für andere natürliche oder juristische Personen darstellen, (2) gegen geschützte Rechte wie Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Vertraulichkeitsvereinbarungen verstoßen, (3) Personen oder Sachen Schäden zufügen oder Personen auf andere Weise belästigen, (4) die Rechte anderer Personen – wie den Schutz der Privatsphäre oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht – verletzen, (5) pornographische, obszöne, sonst wie unsittliche und anstößige sowie illegale Inhalte/Daten/Verweise enthalten, (6) zu Gesetzes- und verfassungswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern (7) und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können. (b) wenn die berechtigte Annahme besteht, dass der Nutzer gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. 2.3. Soweit reggiON von der Polizei oder anderen Behörden aufgefordert wird oder soweit reggiON einen berechtigten Anlass hierfür hat, wird reggiON einzelne oder die kompletten Daten/Inhalte des betreffenden Nutzers und die dazugehörigen persönlichen Daten des Nutzers an die Polizei oder andere Behörden übergeben. Dies passiert jedoch nur nach Richterlichen Verfügung. 2.4. Ansprüche des Nutzers werden durch die Sperrung oder die Löschung nicht begründet.   3 Nutzungsrechte und gewerblicher Rechtsschutz 3.1. reggiON ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. 3.2. Sollte es trotz gründlicher Prüfung zu einer Verletzung fremden Urheberrechts oder sonstigen gewerblichen Schutzrechts durch den Seitenbetreiber oder eines Autors kommen, wird darum gebeten, den Portalbetreiber vor dem Schritt einer kostenpflichtigen Abmahnung auf den problematischen Sachverhalt hinzuweisen (am schnellsten geht das per email an kontakt@reggiON.de). Bei Bestehen einer Verletzung wird diese durch reggiON umgehend entfernt. 3.3. Alle Rechte an den Inhalten auf der reggiON-Website, insbesondere an Texten, Bildern, Grafiken, Tönen, Animationen und Videos sowie an Marken, Logos oder geschäftlichen Bezeichnungen bleiben vorbehalten. Der Inhalt der Website darf nicht vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. 3.4. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. 3.5. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von reggiON nicht gestattet. 3.6. Indem der Nutzer die Möglichkeiten des Netzwerks zur Veröffentlichung von Daten/Inhalten nutzt, räumt er reggiON unwiderruflich das unentgeltliche, einfache, inhaltlich wie zeitlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, die vom Nutzer bereitgestellten Daten/Inhalte komplett oder in Teilen weltweit zu nutzen, insbesondere in der Art und Weise, dass reggiON diese aus dem persönlichen Profil inklusive eines dort hochgeladenen Fotos anderen Nutzern des Internet-Angebots anzeigt. Er räumt insbesondere das Recht ein, die Daten/Inhalte in unveränderter oder umgestalteter Form, ganz oder teilweise, beliebig oft für alle Zwecke der Verwertung, einschließlich der Übertragung in andere Werkformen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verändern, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und zwar unabhängig von den hierzu verwendeten Medien, Verfahren und/oder Technologien, soweit dies für die Nutzung der jeweiligen Daten/Inhalte erforderlich ist.   4 Registrierung, Zusicherungen des Nutzers 4.1. Der Nutzer hat sich vor der Inanspruchnahme der Dienste der reggiON Website zu registrieren. 4.2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegeben Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, reggiON Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer garantiert, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil, innerhalb des Netzwerks sowie bei der Nutzung der Community-Funktionen und in der Kommunikation mit anderen Usern zu machen. Der Nutzer garantiert darüber zudem, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos innerhalb des Netzwerks von reggiON erlaubt ist. 4.3. Bei reggiON darf sich nur registrieren, wer mindestens 12 Jahre alt ist. Bei Minderjährigen (Usern unter 18 Jahren) sind die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten auf jeden Fall von der Registierung bei reggiON in Kenntnis zu setzen. Voraussetzung für eine Anmeldung in reggiON ist außerdem, dass die Nutzungsbedingungen verstanden wurden. Wenn die Nutzungsbedingungen nicht verstanden wurden, sollten die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten die Nutzungsbedingungen erläutern. 4.4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. reggiON wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. 4.5. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Er ist nicht berechtigt, unbefugt für Dritte Profile anzulegen. 4.6. reggiON kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf ihrer Website angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. reggiON leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen. 4.7. Der Nutzer garantiert ferner, dass die von ihm innerhalb des Netzwerks angegebenen und veröffentlichten Daten/Inhalten (insbesondere auch Fotos und Beiträge) (1) frei sind von Rechten Dritter, (2) nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, (3) keine Verleumdung oder Ehrverletzung für andere natürliche oder juristische Personen darstellen, (4) nicht gegen Urheberrechte oder sonstige gewerblichen Schutzrechte (wie Markenrechte, Geschmacksmusterrechte, Gebrauchsmusterrechte, Patentrechte etc.) verstößt oder keine Geschäftsgeheimnisse verrät, (5) Personen oder Sachen keine Schäden zufügen (z.B. durch Virenangriffe, Kettenbriefe, Spam etc.) oder Personen auf andere Weise belästigen, (6) nicht die Rechte anderer Personen – wie den Schutz der Privatsphäre oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht – verletzen, (7) keine pornographischen, obszönen, sonst wie unsittlichen und anstößigen sowie illegalen Elemente enthalten, (8) nicht zu Gesetzes- und verfassungswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern (9) und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können   5 Vertragsdauer/Kündigung Dieser Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von sowie dem Teilnehmer (über eine Kündigungsfunktion innerhalb des Netzwerks) jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.   6 Haftung und Freistellung 6.1. Eine Prüfungspflicht, insbesondere hinsichtlich rechtlicher Zulässigkeit und inhaltlicher Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit von den einzelnen Teilnehmern eingestellten Daten und veröffentlichten Inhalten besteht für reggiON nicht. Diese für andere Internet-Nutzer abrufbaren Daten sind für reggiON fremde Inhalte i.S.d. § 7 Abs.2 TMG (Telemediengesetz). reggiON übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte. 6.2. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereichs von reggiON liegen, tritt eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft, in dem reggiON von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. reggiON erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuellen und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat reggiON keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Auch in Bezug auf den Inhalt und die Gestaltung des Portals www.reggiON ist beim gegenwärtigen Stand der Technik eine vollkommene Sicherheit vor sogenannten Hackern, die unerlaubten Veränderungen vornehmen könnten, nicht garantiert. 6.3. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen den reggiON Webseitenbetreiber, die leichte und mittlere Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht / Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. Dies gilt nicht für Körper- und Sachschäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz eintreten könnten. 6.4. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall in der Höhe auf den typischen vorhersehbaren Schaden und auf die Höhe der Versicherungssumme der Vermögenshaftpflichtversicherung beschränkt. 6.5. Verstößt der Nutzer gegen die in Nummer 4 genannten Garantien, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des entstandenen und noch entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Sonstige Ansprüche, insbesondere zur Sperrung der betreffenden Inhalte und zu einer außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags, bleiben unberührt. 6.6. Der Nutzer stellt reggiON von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen reggiON wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf reggiON eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt die aufgrund der Verletzung von Dritten angemessenen Kosten / Rechtsverteidigungskosten. 6.7. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.   7 Schlussbestimmungen 7.1. reggiON behält sich vor die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. 7.2. Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. 7.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Balingen. 7.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts / UN- Kaufrechts.
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